Außenpolitische Bedeutung

Zum diesjährigen Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit am 15.06.2006 in Shanghai wurden die Präsidenten der Beobachterländer Indien, Mongolei, Pakistan und Iran eingeladen. Hinsichtlich des Besuches des iranischen Präsidenten Ahmadi-Nedschad muss eine dominierende Stellung des Themas Iran innerhalb des Programms der SCO erwartet werden. Der Besuch des iranischen Präsidenten stellt eine politische Brisanz dar, da die ganze Welt von Iran eine Erklärung seiner zukünftigen Nuklearwaffenpolitik erwartet. Eine Minderung dieser Brisanz wurde von Vizeaußenminister Li Hui versucht, indem er äußerte, dass Ahmadi-Nedschads Äußerungen in Shanghai bezüglich des Iran-Problems seine persönliche Ansicht sei. Innerhalb der SCO wurde noch keine Position zum Iran-Konflikt formuliert. Die USA werden das Gipfeltreffen mit großer Aufmerksamkeit verfolgen, da sie sich von der chinesischen Regierung Unterstützung für eine Lösung zu Gunsten der westlichen Mächte wünschen. Allerdings verfolgt China ein wachsendes wirtschaftliches Interesse in ihrer Beziehung mit Iran, da Teheran laut dem „Diplomatischen Jahrbuch China 2006“ als „einer der wichtigsten Handelspartner und Auftragsnehmer von chinesischen Großprojekten in Westasien“ gilt. Die SCO strebt zwar eine neue Sicherheitspartnerschaft an, aber eine Militärorganisation in Form der NATO werde nicht angesteuert, so versicherte der chinesische Generalsekretär der SCO, Zhuang Deguang.

Die Grundlagen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Im Juni 2001 wurde die internationale Organisation der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit von den Ländern China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan gegründet. Die vorherrschenden Zielelemente liegen in der Bekämpfung von Extremismus, Terrorismus und Separatismus und der gemeinsamen Entwicklung einer demokratischen Weltordnung in Politik und Wirtschaft. Hierbei unterliegt der Wunsch, den Frieden und die Entwicklung in der eigenen Region zu stärken. Die Kooperation zwischen den Mitgliederstaaten soll von gegenseitigem Vertrauen, Gleichberechtigung und Respekt für die unterschiedlichen Kulturen bestimmt werden.